Zwischen 2009 und 2019 habe ich mich auf verschiedenen Ebenen für Eltern und Familien eingesetzt, war Schulelternsprecher, Kreiselternsprecher, Mitglied des Landeselternrates für die Grundschule und zuvor einer der Sprecher des Stadtelternrates für Kindergartenkinder in Weimar.
Ich habe gemerkt, dass man vor Ort zwar mit Engagement vieles erreichen kann, aber die Entscheidungen nun einmal doch in den Fraktionen, in den Parteien, in der Stadtspitze und allem voran im Stadtrat gefällt werden.
Als meine Zeit in diesem Ehrenamt zuende ging, habe ich mich irgendwann relativ spontan entschlossen, mich für ein anderes Ehrenamt zu bewerben, das eines Stadtrates.
Als kompletter Neuling, zumal ohne den „Stallgeruch“ einer Mitgliedschaft in einer Partei war das natürlich ein recht aberwitziges Unterfangen…. Aber die SPD hat mich gefragt, ob ich auf ihrer Liste für den Stadtrat kandidieren wolle und mit viel Engagement und noch mehr Gesprächen bin ich es angegangen.
Ende Mai 2019 bin ich dann tatsächlich in den Stadtrat gewählt worden! Zwei Dinge sind mir seither besonders wichtig: Zu einer familienfreundlicheren Stadtentwicklung beizutragen und Kommunalpolitik sowie die Arbeit des Stadtrates transparenter zu machen. Gerade zu letzterem Zweck gibt es eine Facebookseite und auch hier, in diesem Blog möchte ich über meine Arbeit informieren. Kritik, Anregungen oder Lob gerne an diese Adresse: info@wolfram-wiese.de
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Ein Frohes Fest wünschen meine Familie und ich allen, die auf dieser Seite mitlesen. Es war ein anstrengendes Jahr, die Ruhe, die nun in den kommenden Tagen hoffentlich einsetzen wird, kann da nur gut tun. Eine schöne Zeit Ihnen und euch! |
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17.12.2020
Eine Rückschau auf positives und negatives, ein Fazit, Dank und eine Aufforderung
2020 neigt sich dem Ende entgegen, und damit mein erstes volles Jahr als Stadtrat, nachdem 2019 ja doch auch davon gekennzeichnet war, dass vieles erst einmal kennengerlernt werden musste.
Im Großen und Ganzen bin ich zufrieden mit den vergangenen Monaten, an der einen oder anderen Stelle konnte ich mich einbringen. Und wie das bei Jahreswechseln so ist, man schaut zurück.
Positiv war z.B.:
* Ende 2019 habe ich eine entsprechende Anfrage gestellt, im Frühsommer wurde dann der Wasserspielplatz im Weimarhallenpark nicht nur repariert, sondern auch um einen „Matschplatz“ erweitert. Schön geworden.
* Anfang des Jahres konnte ich durch das Sitzungsgeld als Aufsichtsratsmitglied bei der HTG der Kita Holzwürmchen einen Fußball samt Toren und etwas zuvor für die Kita Sackpfeife einen Fotoapparat spenden.
* Die Tafel macht in Weimar eine tolle Arbeit, die weit über das Verteilen von Lebensmitteln hinaus geht. Dringend war die Behebung einer drohenden Finanzierungslücke für die Sozialpädagogin, die im Rahmen des Projektes Tafel plus bis zu 100 Kinder und Jugendliche betreut. Ich konnte eine entsprechende Änderung in den Haushalt einbringen – Stelle gesichert!
* Wir müssen mehr für Alleinerziehende in Weimar tun, sozial und finanziell werden diese Menschen zu oft abgehängt, ich habe mich erfolgreich dafür stark gemacht, dass es mehr städtische Beratungsleistungen gibt.
* Aus Teilen des August-Frölich-Platzes kann man (im halbkreisförmigen Bereich vor Koriat) ganz wunderbar eine grüne Oase als Treffpunkt und Spielplatz samt Bewirtungsmöglichkeiten machen! Die Stadtspitze zeigte sich offen für meine Ideen – eine Umsetzung ist nach Beendigung der Arbeiten am Sophienstiftsplatz denkbar.
* Vermitteln und organisieren konnte ich eine Spende zahlreicher hochwertiger Drucker von ZEISS an soziale Einrichtungen in Weimar. Zurzeit läuft die Vorbereitung einer weiteren Spende von rund 20 Computern, ebenfalls für den guten Zweck.
* Sehr arbeitsintensiv war die Mitarbeit bei der Erstellung einer neuen Förderrichtlinie mit der die Betreuung unserer Kinder in den Kitas und bei Tagesmüttern geregelt wird. Den ersten Teil, in dem es um die Organisation und Verwaltung der Finanzierung der Einrichtungen geht, konnten wir erfolgreich fertigstellen. In den nächsten Monaten geht es mit der Neuorganisation der Elternbeiträge weiter. Der Jugendhilfeausschuss hat aber bereits Einvernehmen darüber erzielt, dass die Beiträge endlich (!) transparenter, fairer und sozial gerechter erhoben werden sollen.
* Nachdem es entsprechende Beschwerden gab, dass immer wieder die Fahrrad- bzw. Kinderwagenrampe bei der Stadtverwaltung durch angekettete Fahrräder blockiert sei, habe ich um die Anbringung eines entsprechenden Hinweisschildes gebeten. Ich hoffe, das inzwischen angebrachte Schild hat etwas bewirkt.
* Sehr gefreut habe ich mich darüber, dass der Oberbürgermeister meinen Antrag im Stadtrat übernommen hat: Es wurde eine Familienkarte eingeführt, bei der das dritte und alle weiteren eigenen Kinder kostenfrei sind – das entlastet kinderreiche Familien endlich deutlich. Zudem soll es auch Varianten für Alleinerziehende mit Kindern geben, für die der Kauf einer klassisch auf Mutter-Vater-Kinder ausgerichteten Familienkarte keinen Sinn ergibt.
* Fest montierte Tischtennisplatten sind beliebt, langlebig und gar nicht mal so teuer. Und in Corona-Zeiten nicht geschlossen, man spielt auf Abstand und an der frischen Luft. Problem: Es gibt fast keine öffentlich zugänglichen Platten. In der letzten Stadtratssitzung hat der OB meinen Antrag übernommen, mindestens drei neue Platten aufzustellen.
Negativ war…
* Mein Bemühen um längere und häufigere Grünphasen und damit sichereres Überqueren gerade auch für Eltern mit Kindern, Schüler*innen und ältere Menschen an der Trierer Straße und der Gropiusstraße verlief im Sande, Weimar sei nicht zuständig…
* Auch ich habe durch einen Redebeitrag versucht zu verhindern, dass der Stadtrat mit den Stimmen von AfD, CDU und Weimarwerk (inkl. FDP und Piraten) einen Beschluss fasst, der Menschen bei jedweden Sachbeschädigungen und Schmierereien zwei Jahre Hausverbot in allen städtischen Einrichtungen (außer Schulen) beschert. Ich teile den Ärger über Zerstörungen und Verunstaltungen, aber Jugendliche von ihren Schulfreunden im Schwanseebad zu trennen oder nicht mehr in Jugendklubs zu lassen, wo sich ja noch Kontakt zu Sozialarbeitern haben – nein, das wird sich nicht positiv auswirken. Ganz im Gegenteil…
* Manche Spielplätze, die auch gerne noch um 16-18 Uhr bespielt werden, liegen in Weimar um diese Zeit in totaler Finsternis. Meine Anregungen, hier punktuell durch mehr Beleuchtung für bessere Nutzbarkeit und mehr Sicherheit zu sorgen, wurden durch die Stadtspitze leider nicht geteilt.
Fazit: Es war viel zu tun, aber ich denke ich konnte auch einiges erreichen
Dank: So ein Rückblick auf das eigene Jahr ist naturgemäß damit verbunden, dass man darauf schaut, was man selber so gemacht hat. Aber wenn ich oben Dinge geschrieben habe wie „mein Antrag“ oder „mein Vorschlag“, dann muss man natürlich klar sagen, dass alleine gar nichts erreicht worden wäre. Ohne die Unterstützung meiner Kollegen Virginie Klemm, Friedrich Folger, Daniel Gracz,
Dr. Thomas Hartung
und Dirk Slawinsky
wäre das nicht möglich gewesen. Genau wie ich umgekehrt die Genannten bei Ihren Herzensprojekten unterstützt habe. Für diese Zusammenarbeit bedanke ich mich! Gerade in den Ausschüssen, in denen ich bin, gab es aber immer wieder auch eine sehr gute Zusammenarbeit mit Weimarwerk, CDU, Grünen und Linken. Genau so soll es auch sein, bei allen Unterschieden, es darf – auf kommunaler Ebene besonders – nie um Nabelschauen oder Ideologien gehen, sondern immer um die Sache. Auch dafür also Danke!
Und noch ein letztes „Danke“, gerade an die, die bis hierhin gelesen haben
Vielen Dank für das Feedback, die Kommentare, Nachrichten, Mails, Anregungen und Vorschläge die mich in diesem Jahr erreicht haben! Familienkarte, Tischtennisplatten, das oben erwähnte Schild – das sind beispielsweise direkte Folgen solcher Anregungen!
Und daher auch abschließend noch die angekündigte Aufforderung: Bitte zögern Sie auch weiter nicht, mich anzusprechen, das würde mich freuen!
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Erreicht: Mindestens 3 neue, fest montierte und frei zugängliche Tischtennisplatten werden aufgestellt! Der Oberbürgermeister hat meinen Antrag übernommen – vorbehaltlich der Finanzierung, aber da die Platten nicht übermäßig teuer sind, bin ich optimistisch! |
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7.12.2020 Für die Stadtratssitzung am Mittwoch ist wieder einiges an Unterlagen zusammengekommen… |
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2.12.2020 Mehr festmontierte Tischtennisplatten für Weimar!? Ja, so in etwa habe ich mir das vorgestellt bei meiner ersten Kandidatur für den Stadtrat im letzten Jahr: Mit den Menschen ins Gespräch kommen bzw. Ideen und Anregungen aufgreifen: Auf Facebook habe ich vor einiger Zeit mitbekommen, dass Menschen nach öffentlich zugänglichen Tischtennisplatten in Weimar gesucht haben. Ich habe dann mal herumgefragt, zum Beispiel im Bürgerportal oder auf WATW, ob auch andere hier einen Mehrbedarf sehen und wo konkret welche aufgebaut werden könnten. Daraus habe ich dann zunächst eine Anfrage an die Verwaltung gemacht, aus deren Beantwortung hervorging, dass es nur drei solcher Tischtennisplatten außerhalb der Ortsteile gibt, sogar nur eine in der (erweiterten) Innenstadt. Und ich bekam die Information dass, eine solche Platte mit 1.600 – 1.800€ vergleichsweise günstig ist. Aus all dem habe ich nun einen Antrag gemacht, den meine Fraktion für die nächste Stadtratssitzung am 9.12. eingebracht hat und der die Errichtung weiterer Platten, mindestens dreier, vorsieht. Die vorhanden Platten waren immer schon recht gut besucht, aber dieses Corona-Jahr mit seinen zum Teil auch geschlossenen Sportstätten hat gezeigt, wie gut gerade diese Platten sind: Ich werde in den nächsten Tagen immer, wenn ich eine Kollegin oder einen Kollegen aus den anderen Fraktionen sehe, darum bitten, diesem Antrag zuzustimmen, auch wenn der von einer anderen Fraktion kommt. Denn so sollte es doch eigentlich sein, gute Anregungen aus der Stadtbevölkerung aufgreifen und gemeinsam umsetzen. (Das Bild ist nur ein Symbolbild) |
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2.111.2020 Nun ist die Stadt also ein zweites Mal in einem shutdown – zumindest teilweise. Und anders als beim ersten Mal sollen vorerst auch der Stadtrat und seine Ausschüsse weiter tagen. Das ist wichtig und richtig so, denn eine der Aufgaben des Rates ist auch seine Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung / der Stadtspitze. Hinzu kommen sehr konkrete Aufgaben in den Ausschüssen, in meinem Falle die Ausarbeitung der neuen Förderrichtlinie für Kitas und Tagespflege. Und der Haushalt winkt auch schon leicht am Horizont, das dürfte in der aktuellen Lage kein leichtes Unterfangen sein… |
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29.10.2020 Und Zack…… Fraktionssitzung der SPD Weimar wieder nur als Video-Konferenz, wir arbeiten weiter |
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14.10.2020
Aus dem Stadtrat: Hausverbote für Jugendliche – oder wie man ein Problem massiv „verschlimmbessern“ will…. Vorab: Sachbeschädigungen an öffentlichem Eigentum, Schmierereien etc. sind Mist, gehören bestraft – besser noch verhindert – daran besteht kein Zweifel. Weimarwerk und CDU wollen mit einem Antrag im Stadtrat dieses Problem mit einer immensen Drohkulisse lösen: Wem Sachbeschädigung städtischen Eigentums nachgewiesen wird, erhält für zwei Jahre ein Betretungsverbot aller städtischer Einrichtungen. So simplifiziert stehen Tat und Bestrafung in diesem Antrag. Nochmal: Sachbeschädigung geht gar nicht, aber wo bleibt denn da die Verhältismässigkeit? Der hängt dann andernorts rum, mutmaßlich mit anderen, die auch nirgendwo rein dürfen, was daraus aus Langeweile und Frust für eine Dynamik entstehen kann, sollte doch klar erkennbar sein. In den Klubs sind zudem Sozialarbeiter, die Kontakt zu den Jugendlichen haben. Ohne Zugang kein Kontakt – keine Einflussmöglichkeiten mehr für diese Profis. Dieser Antrag löst kein Problem in Weimar, im Gegenteil – er ist geeignet das Problem noch viel, viel größer zu machen. Während der Sitzung hat es vielleicht gedämmert, der Antrag wurde zunächst zurückgezogen und soll überarbeitet werden… Wenn der Antrag danach das Problem noch immer nicht angeht, werde ich dem nicht zustimmen können! |
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8.10.2020 Die Hälfte meiner Aufwandsentschädigung als Stadtrat im September in Höhe von 80 € habe ich soeben für die Reparatur des Geleitbrunnens überwiesen. Wer auch helfen möchte, hier das der Stadt Weimar: Verwendungszweck „Spende Geleitbrunnen“ IBAN: DE 36 8205 1000 0301 0020 29 Sparkasse Mittelthüringen |
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5.10.2020
Bekommen wir sozial gerechtere Kitabeiträge und transparentere Kostenangaben der Träger hin? Seit 20 Jahren ist diese Förderrichtline in Teilen nicht mehr überarbeitet worden, es besteht massiver Bedarf an Korrekturen.
Meine Ziele dabei sind u.a.:
1. Wir brauchen eine Ermittlung der Höhe der Elternbeiträge mit Hilfe eines fixen Prozentsatzes eines klar und simpel definierten Einkommens. Nur so kann das transparent laufen und Schlupflöcher und Ungerechtigkeiten vermieden werden.
2. Die aktuell noch zur Anwendung kommende Gebührentabelle ist seit 20 Jahren nicht angerührt worden! Wer damals als sehr gut verdienend galt, zahlte den Höchstbeitrag. Das Einkommen von vor 20 Jahren hat aber beileibe heute nicht mehr dieselbe Kaufkraft. Mit demselben nominalen Einkommen ist man heute bestenfalls in der Mitte – dennoch zahlt man den Höchstsatz. Und die, die damals in der Mitte waren sind heute eher Leute, die wenig verdienen.
Es ist daher nicht nur eine Frage der Fairness, sondern auch und gerade eine Frage der Logik, wenn die neue Förderrichtlinie die geringen und mittleren Einkommen entlasten und die sehr hohen Einkommen angemessener berücksichtigen soll.
3. Noch immer gibt es in Weimar drei Träger, bei denen die Einstufung der Eltern hinsichtlich der Kitagebühren von pädagogischen Mitarbeitern durchgeführt wird! Das ist nicht nur datenschutzrechtlich in höchsten Maße bedenklich, es sorgt auch dafür, dass diese Mitarbeiterin oder dieser Mitarbeiter in dieser Zeit nicht das tun kann, wofür diese eigentlich da ist und da sein möchten: Für die Kinder!
Und last but not least: Ob es an Flüchtigkeitsfehlern dafür nicht geschulter Menschen liegt oder daran, dass eine solche Einstufung zwischen Menschen vollzogen wird, die man teilweise über Jahre hinweg jeden Werktag zweimal sieht – nur eine Einstufung zentral durch den Träger und durch dafür geeignetes Personal wird dafür sorgen, dass korrekte Beiträge erhoben werden.
4. Unsere Kitas sollen auskömmlich finanziert werden und die Träger und deren Mitarbeiter für Ihre gute und wichtige Arbeit angemessen bezahlt werden. Aber es muss klar und transparent sein, was für Kosten vorhanden sind, bzw. wofür das von der Stadt zugewiesene Geld verwendet wird. Dazu muss man kein Bürokratiemonster erschaffen, aber Kontrollierbarkeit muss gewährleistet sein.
Dazu gehört auch, dass klar umrissen ist, was in den gezahlten Pauschalen enthalten ist, Zusatzgebühren, die im Laufe der Zeit mehr oder minder offen hinzukamen (Essen, Wäsche) müssen eine klar kommunizierte Ausnahme sein.
5. Elternmitsprache ist wichtig in der Kita. Dazu gehört auch, dass der Elternbeirat eine echte Mitsprache bei der Auswahl des Essensanbieters hat, die existiert aber nur, wenn der Träger auch mindestens zwei Anbieter vorschlagen muss.
Dazu kommen noch viele weitere Themen, sehr viele Zahlen und die verschiedensten Interessenslagen – und alles vor dem Hintergrund eines sehr straffen Zeitplans.
Ich bin insgesamt guten Mutes.
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3.10.2020 Festakt zum Tag der Deutschen Einheit und Verleihung des Weimarpreises an Sigrid Damm |
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22.9.2020
Mithilfe erbeten! Ich habe eine Frage von Mitbürgerinnen und Mitbürger aufgegriffen und an die Stadtverwaltung weitergegeben. Diese wurde mir im Rahmen der letzten Stadtratssitzung nun beantwortet. Es gibt in Weimar 9 öffentlich zugängliche Tischtennisplatten, eine ohnehin nicht sehr große Zahl, zudem sind 7 davon in den Ortsteilen und damit für viele Einwohner*innen recht weit entfernt. Wer wünscht sich die eine oder andere Platte mehr? Bitte in die Kommentare schreiben oder mir eine Nachricht senden, ich greife das dann auf und nehme es – wenn es denn den Wunsch zu geben scheint – mit in die Fraktion und als möglichen Antrag in den Stadtrat. —- Frage 2: Wo stehen diese? Die letztgenannte Tischtennisplatte wurde auf Initiative des Ortsteilrates WeimarNord errichtet und über das sog. Ortsteilbudget finanziert. |
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14.9.2020
Kriminalität gegen Kinder in Weimer Meine zweite Anfrage im Namen der Fraktion der SPD Weimar für die nächste Stadtratssitzung am Mittwoch: Im Jahr 2019 hat das ZDF eine umfangreiche Studie zum Thema „Wo lebt es sich als Familie am besten in Deutschland“ veröffentlicht. Dabei wurden 401 kreisfreie Städte und Kreise befragt bzw. Informationen zu diesen zusammengetragen. In diesem Zusammenhang fragen wir: 1. Kann die Stadtverwaltung die genannten Fallzahlen bestätigen? |
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7.9.2020
Öffentlich zugängliche Tischtennisplatten in Weimar Anfrage: Tischtennisplatten im öffentlichen Raum sind nicht nur ein Angebot zur Freizeitbeschäftigung / zum Sport, welches kostenfrei, ohne Vereinsmitgliedschaften und mit minimalen Kosten (für Schläger und Bälle) genutzt werden kann. Sie stehen zudem unter freiem Himmel, was sie unabhängig von Öffnungszeiten sein lässt (auch vor dem Hintergrund der Anti-Corona-Maßnahmen in den letzten Monaten ein wichtiger Aspekt). In diesem Zusammenhang fragen wir die Stadtverwaltung: 1. Wie viele öffentlich zugängliche, fest installierte und bespielbare Tischtennisplatten gibt es in Weimar |
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2.9.2021 Heute morgen Kuratorenführung zur Ausstellung über das Leben und Wirken von Władysław Bartoszewski. Jetzt gleich Sitzung des Jugendhilfeausschusses – unter anderem geht es erstmals um den Haushalt 2021. |
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24.8.2020 Immer wieder blockieren bei der Stadtverwaltung geparkte Räder die Rampe für Kinderwagen. Da ich vermute , dass die Verursacher oftmals nicht daran gedacht haben, dass andere dadurch Schwierigkeiten haben, habe ich mich vor einiger Zeit an die Stadt gewandt. Ein Schild könnte hier zu mehr Achtsamkeit führen. Jetzt wurde es angebracht – Danke an die Stadtverwaltung Weimar! |
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20.8.2020
Erste Sprechstunde nach der Sommerpause: Ich freue mich wieder auf interessante Gespräche, Anregungen, Lob und Kritik oder was sonst noch so Thema sein soll. |
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22.7.2020 Heute habe ich um 18 Uhr 15 ein paar Minuten mit Radio Lotte über Kita und Schule in Corona-Zeiten, über Erfahrungen mit dem homeschooling und über eventuelle Lehren, die wir für die Zukunft daraus ziehen könnten. |
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7.7. 2020 Eine Sitzung des Stadtrates gibt es noch, dann ist dieses erste Jahr `rum. Zeit, finde ich, um mal selbstkritisch auf das zu schauen, was ich unter anderem hier auf dieser Seite vor rund 14 Monaten im Wahlkampf alles so geschrieben, gefordert, geplant habe… Einiges überlappt sich, hier daher eine Auswahl: 19.5.19: „Mehr Rechte und Mitsprache für Eltern + Jugendliche bei Bildungsthemen in Weimar“ 16.5.19: „Schulwege sicher machen, Verkehr sinnvoll lenken, Beleuchtung ausbauen!“ Dirk Slawinsky
erarbeiteter und von mir in der Fraktion mitdiskutierter entsprechender Antrag wird jetzt in den Stadtrat eingebracht! 13.5.19: „Kitagebühren endlich wieder neu regeln sozial gerecht machen!“ 9.5.19: „Bezahlbare + attraktive Freizeitmöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger!“ 8.5.19: „Mehr Unterstützung für alleinerziehende Mütter und Väter!“ 19.4.19: „Weimar barrierefreier für Menschen mit einer Behinderung machen“ 12.4.19: „Grüne Freizeit-Oasen in der Innenstadt schaffen – Am Beispiel des Platzes an der katholischen Kirche.“ 15.3.19: „Arbeit und Wirtschaft in Weimar in Weimar stärken“ 28.3.19: „Marode Spielplätze müssen wieder instandgesetzt werden!“ Bedenke ich, dass jedes einzelne Thema einen ziemlichen Vorlauf braucht, ich zudem ja erst noch einiges über die Arbeit des Stadtrates lernen musste und das Corona vieles ausgebremst hat, dann bin ich nicht unzufrieden für dieses erste Jahr und freue mich auf die nächsten! Über Ihre Ideen und Anregungen freue ich mich dabei immer! |
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1.7.2020 Heute fand die 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach dem Shutdown statt. Einder der Schwerpunkte dabei war die Kita-Bedarfsplanung. Wichtig: Nur ein ausreichendes Angebot an Kitaplätzen und eine gute Nähe zum Wohnort garantiert echte Wahlfreit für die Eltern! |
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30.6.2020
Nächste Runde! 5 gespendete Drucker gingen an die Stiftung Georg Haar (die unter anderm die Jugendclubs Café Conti, Weitere 6 Drucker wurden der Caritas (Foto) übergeben. |
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27.6.2020
Drucker für Kitas Unten folgt eine gemeinsame Pressemitteilung von ZEISS , dem Weimarer-Kindergartenträger HTG und mir. PRESSEMITTEILUNG Drucker im Wert von mehreren Tausend Euro an Kindergärten gespendet Was tun mit gebrauchten, aber sehr hochwertigen und voll funktionstüchtigen Druckern bei ZEISS, wenn diese dort ausgetauscht und durch neue Geräte ersetzt werden? Mit der Vermittlung weiterer Geräte an andere Kita-Träger und soziale Einrichtungen wurde bereits begonnen. Bild 1 von links nach rechts: Wolfram Wiese, Rudolf Dewes (HTG) und Falk Rohländer von der Fa. Zeiss Bild 2: Übergabe eines der Geräte an Stefanie Ruppe, Leiterin des Kindergartens Holzwürmchen |
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Der von mir im Namen meiner Fraktion eingebrachte Antrag wurde am Dienstag übernommen!
Das bedeutet*:
• Ab dem nächsten Jahr wird es erstmals ein Familienticket für das Schwanseebad geben! Familien werden dadurch spürbar entlastet
• Neben dem „klassischen“ Familienticket für 2 Erwachsene und 2 Kinder, wird es auch – wichtig u.a. für Alleinerziehende – eine Variante für einen Erwachsenen und 2 Kinder geben.
• Hat man mehr als zwei Kinder und zeigt man die kostenlose Thüringer Mehrkindfamilienkarte vor, dann ist der Eintritt für die weiteren Kinder kostenlos!
Ich danke meiner Fraktion für das gemeinsame Engagement für die Familien in unserer Stadt, der Stadtwirtschaft als Betreiber des Bades und der Stadtspitze in Person von Oberbürgermeister Peter Kleine und Bürgermeister Ralf Kirsten.
Wichtig ist in aller erster Linie, dass Weimar nun noch etwas attraktiver für Familien wird und gerade solche, die es finanziell nicht so dicke haben. Danach kommt lange gar nichts. Aber es wäre auch nicht ehrlich, wenn ich nicht zugeben würde, dass es mich ein klein wenig stolz macht, als Neuling in der Stadtpolitik im ersten Jahr als Stadtrat (natürlich mit viel Unterstützung) dieses Ziel, dass ich auch schon im Wahlkampf letzten Jahres so benannt habe, erreicht zu haben.
Vorgestern sagte mir ein Mitglied einer anderen Fraktion „Mensch, da hast du ordentlich Beton durchbrochen mit deinem Antrag. Das schien in den letzten Jahren nicht machbar zu sein, dass das Familienticket kommt.“ Herzlichen Dank für das Kompliment.
* vorbehaltlich der Zustimmung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft
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9.6.2020
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Weimar auch außerhalb der unmittelbaren Innenstadt schöner machen! Aber auch die Straßen, Ecken und Plätze jenseits von DNT, Ilm und Co. sollten wir für uns Einwohner möglichst lebenswert gestalten. Meine Einschätzung ist, dass dies an vielen Orten möglich ist, baulich und wegen überschaubarem Aufwand auch finanziell machbar Ein Beispiel, dass ich auch vor der Kommunalwahl angesprochen hatte, und das ich jetzt gerne umzusetzen versuchen möchte: Der August-Fröhlich-Platz (das ist jener bei der katholischen Kirche mit dem griechischen Restaurant und der Konditorei auf den anderen Seiten). Rein optisch betrachtet ist es weniger ein Platz als eine sehr, sehr große Kreuzung, im Grunde unnötig groß für den dort fließenden Verkehr. Hin und wieder hält dort einer der eher wenigen Überlandbusse. Schon mit Ende des Feierabendverkehrs und besonders am Wochenende fahren dort nicht allzu viele Fahrzeuge und man sieht viele Menschen auf der Bordsteinkante oder mitgebrachten Stühlen und einen Kaffee o.ä. trinken. Mein Gedanke war nun, warum nicht einen Teil der Fläche umwidmen und den Menschen und der Natur widmen? Den Individualverkehr würde das in keinster Weise einschränken und auch die Überlandbusse müssten lediglich 20 Meter weiter fahren um alternativ im Bereich des Busbahnhofes zu halten. Ich bin sicher, es gibt noch viele weitere Orte in Weimar, die auf diese Weise mit vergleichsweise geringem Aufwand schöner für uns Bürgerinnen und Bürger gemacht werden könnten – ich freue mich sehr über entsprechende Vorschläge und Hinweise, gerne per Mail an info@wolfram-wiese.de |
| 3.6.2020 |
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Jugendhilfeausschuss im mon ami, virusbedingt der erste seit Mitte Januar. Wie steht es um unsere Kitas und die Arbeit für Kinder und Familien in Weimar in Zeiten von Corana? Neben diesen Themen ging es vor allem darum, welcher Träger den Zuschlag bei der Vergabe der Mittel für Schulsozialarbeit an 6 Schulen bekommt, die erstmals Unterstützung durch Sozialarbeiter erhalten sollen. |
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28.5.20.
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Die Belastung der Stadtverwaltung in diesen Tagen – und dann die AfD so… „Trinkwasser-Übung an unseren Brunnen“??? Überall in Weimar werden gerade neue Regelungen geprüft, Hygienemaßnahmen erarbeitet, da ist auch unsere Verwaltung oft am Anschlag. Der AfD in Weimar scheint das nicht so wichtig, die hält die Stadtverwaltung Weimar mit Stadtrats-Anfragen wie dieser auf Trab: Wann ist die nächste Übung zur Trinkwassernotversorgung mit besagten Notbrunnen für die Weimarer Bevölkerung vorgesehen, um einen Test unter realen Einsatzbedingungen abzuhalten? „ Haben wir in diesen Tagen, in denen Eltern auf Konzepte für Kitas und Schulen hoffen, in denen unsere Kneipen und Geschäfte um die Existenz bangen, nichts besseres zu tun, als mit sowas Ressourcen in der Verwaltung zu blockieren?! |
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15.5.2020
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Dass eine größere Gruppe von Eltern Ihre Kinder noch bis zum 2.6. nicht in die Kita bringen können – das ist ohne Zweifel eine ganz bittere Pille. Dass in Weimar anders als in anderen Städten die Öffnung für alle Kinder schrittweise noch über zwei Wochen erfolgt, ist dennoch eine aus meiner Sicht richtige Entscheidung. Denn anders als sonstwo in Thüringen bleibt so die Notbetreung von Kindern deren Eltern beispielsweise als Ärztin oder Pfleger arbeiten erhalten, andernfalls hätten wir in diesen Berufen schlagartig ein Versorgungsproblem gehabt. Dass die Nofallbetreung für weitere Ki |
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14.5.20.
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Zukünftig möchte ich an dieser Stelle über die Anträge berichten, die in der jeweilig aktuellen Ratssitzung zur Abstimmung kamen. Ich möchte damit mein Abstimmungsverhalten transparent machen. Sicher: Meine Meinung wird nicht immer die aller hier mitlesenden Mitbürger*innen sein können, vielleicht verliere ich dadurch auch mal eine „Gefällt mir“-Angabe hier, aber das ist mir lieber, als darauf zu verzichten, offen zu kommunizieren. Weil die gestrige Sitzung zu großen Teilen von Corona und den Auswirkungen auf Weimar handelte, gab es nur drei Abstimmungen von größerem Belang. Zwei Anträgen konnte ich zustimmen: 1. Weimar wird sich für die Teilnahme am Modellprojekt „smart cities“ bewerben. In diesem Projekt des Bundesinnenministeriums und der Kreditanstalt für Wiederaufbau werden Städte bei der Digitalisierung finanziell stark gefördert – Vernetzung und Digitalisierung kommen dabei sowohl Verwaltung, Wirtschaft und Bürger*innen zu Gute. Alle Ratsmitglieder ausser die der AfD haben diesem Antrag zugestimmt. 2. Sehr gerne zustimmen konnte ich natürlich dem Antrag, der von der Fraktion der SPD ausging, nämlich der durch Corona gebeutetelten Gastronomie in diesem Jahr die Gebühren für Tische und Stühle unter freiem Himmel zu erlassen. |
| 14.5.2020
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Der dritte Antrag der gestrigen Ratssitzung wurde vom Oberbürgermeister gestellt und betraf die Einziehung des Weges 31 in Oberweimar. Das ganze ist eine ziemlich lange Geschichte, die Kurzfassung: Der Weg ist seit langer Zeit ein kurzer Trampelpfad der von manchen Bürgern Oberweimars (ob es viele oder wenige sind ist einer der Streitpunkte) als kleine Abkürzung verwendet wird, laut Aussage von Anwohner gerade auch von Kindern. Problem: Der Weg ist zwar ein öffentlicher Weg, aber er verläuft an einem Wohnhaus vorbei über privaten Grund und der Besitzer möchte dort keinen Publikumsverkehr und verlangt die „Entwidmung“ des Weges, dass man diesen also offziel als nicht mehr öffentlich erklärt. Gegen den Antrag sprachen für mich vor allem zwei eher emotionale Aspekte: * Warum kann der Besitzer sich denn nicht mit den Anwohnern gütlich einigen, so etwas muss doch möglich sein. Hecke setzen, Uhrzeiten begrenzen – so was in der Art?! Aber auch für diesen Antrag sprachen zwei Aspekte: * Wenn die Rechtslage so eindeutig ist – was auch jene Kollegen eingeräumt haben, die gegen die Einziehung des Weges gestimmt haben, dann wird der Grundbesitzer klagen und Recht bekommen. Dann aber ist es wenig sinnvoll auf Zeit zu spielen und nur unsere überlasteten Gerichte zu beschäftigen. In dieser Frage war ich somit nicht eindeutig positioniert und zudem: Wenn man sich bei einem Thema mal nicht so super toll auskennt, dann ist es keine Schande (im Gegenteil finde ich), wenn man die Abstimmung nicht entscheidet. Ich habe mich also der Stimme enthalten. |
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Einführung einer echten (!) Familienkarte für das Schwanseebad
Ich bin guter Dinge, dass bei der morgigen Stadtratssitzung der von mir erstellte und im Namen der SPD-Fraktion eingebrachte Antrag zur Einführung einer Familienkarte für unser Schwanseebad behandelt und darüber abgestimmt wird. Dadurch, dass ich ja erst seit dem letzten Sommer Stadtrat bin und weil Corona zum Ausfall mehrerer Sitzungen geführt hat, ist dies nach einigen Anfragen mein erster richtiger Antrag, über den abgestimmt werden wird. Ich hoffe, dass meine Kolleginnen und Kollegen mit mir der Meinung sind, dass wir für Familien gerade im Sommer ein bezahlbares Freizeitangebot brauchen. Nicht alle können nach Fuerteventura oder an die Côte d’Azur, Sommer und Ferien muss auch in Weimar attraktiv und schön sein. |
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4.5.2020
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Telefonische Sprechstunde, Freitag, 8. Mai 14-17 Uhr Gerne möchte ich (erneut) mit Ihnen und euch ins Gespräch kommen – wer ein Telefonat vereinbaren möchte, der sende mir gerne eine Nachricht. Aber auch unabhängig von einem solchen Termin stehe ich Ihnen gerne für Ihre Fragen, Probleme, Anregungen oder Kritik zur Verfügung, natürlich bei Bedarf auch vertraulich. |
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22.4.2020
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Im Bild ist meine Abrechnung zur Aufwandsentschädigung als Stadtrat für den Monat März. Im März fand durch die erlassenen Einschränkungen keine wirkliche Stadtratsarbeit außer der einen Sitzung mehr statt (auch wenn natürlich viele Gespräche und Telefonate mit Mitbürgern geführt und Anfragen und Anträge vorbereitet wurden). Für nicht getane Arbeit möchte ich aber kein Geld annehmen und habe mich daher entschlossen, die Aufwandsentschädigung in voller Höhe zu spenden. Der andere Teil soll hier in Weimar bleiben und geht an das Kinderhaus Weimar, welches ein tolles Angebot für Kinder bietet – sogar in Corona-Zeiten! |
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17.4. 2020
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Da ich nun schon mehrnals gefragt wurde, ob die Spielplätze weiter geschlossen sein werden, habe ich einmal den MP angeschrieben, wie der Stand der Dinge ist. Sehr geehrter Herrr Ministerpräsident Bodo Ramelow, im Rahmen der erreichten positiven Effekte zur Vermeidung einer zu schnellen Verbreitung des Covid-19-Virus wurden von Bund und Ländern für den 20. bzw. 27. April einige erste Lockerungen angekündigt. Dass aus nachvollziehbaren Gründen Veranstaltungen weiter nicht möglich sind und Schwimmbäder geschlossen sowie Vereine beispielsweise keinen Sport ermöglichen können, akzeptieren die allermeisten Menschen natürlich, dennoch trifft dies gerade die jüngeren Kinder und damit auch die Familien hart. Die Kontaktsperre tut das ihre dazu, dass mit jeder weiteren Woche die Kinder beispielsweise zumindest einen Besuch eines Spielplatzes mehr und mehr herbeisehnen. Sehen Sie aus diesen Aspekten heraus, die Möglichkeit, dass Spielpätze unter Aufsicht der Eltern wieder für Kinder geöffnet werden können? Mit freundlichen Grüßen, Wolfram Wiese |
| 8.4.2020
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Gedenken an die Befreiung Buchenwalds vor 75 Jahren. In dieser Woche wäre ich im Rahmen der Gedenkveranstaltung Gast der Veranstaltung im KZ gewesen. Natürlich finden diese nicht statt, dennoch habe ich gerne die Initiative des BgR, welche von der Gedenkstätte ausdrücklich begrüsst wurden, aufgegriffen und habe heute Blumen am Zaun des Konzentrationslagers niedergelegt. |
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24.3.2020
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Sich mal etwas gönnen in dieser Zeit: Blumen liefern lassen vom Fachgeschäft zwei Ecken weiter (nein, nicht die profanen Tulpen ) und gekocht hat für uns sehr lecker, pünktlich und heiß der Sächsischer Hof Weimar
Wem es möglich ist, der unterstütze unsere lokalen Händler, Restaurants , Manufakturen, Künstler etc. damit wir alle gemeinsam durch diese nicht leichte Zeit kommen. |
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10.3.2020
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Spielplätze in totaler Finsternis Ich kann gerne berichten, dass ich in vielen Fällen durchaus angetan davon bin, mit welcher Sorgfalt die Stadtverwaltung Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten beantwortet. Im Falle meiner Anfrage zur Stadtratssitzung vom 4.3. kann ich das leider nicht sagen. Im Winter spielen Kinder in Begleitung der Eltern an den Nachmittagen auf vielen Spielplätzen im dunklen. Bewegungsdrang orientiert sich nun mal nicht am Sonnenstand. Hier aber lauern Gefahren bei der Benutzung der Geräte oder durch unbemerkte Gegenstände im Sand (etwa Glas). Die Frage lautete: —– Antwort: Eine Ausstattung aller Weimarer Spiel- und Bolzplätze mit Beleuchtungsanlagen würde einen enormen technischen und vor allem finanziellen Aufwand bedeuten, der in keinem Verhältnis zu den wenigen Stunden der zusätzlichen Nutzung steht. Diese Auffassung stellt seit Jahrzehnten die grundsätzliche Haltung der Stadtverwaltung Weimar in dieser Frage dar. Es wird kein Anlass gesehen, nunmehr davon abzuweichen. Alle im Haushalt 2020 für Spielplätze eingestellten Mittel werden überdies für dringend notwendige Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen benötigt bzw. für die Umsetzung von Projekten die bereits in den vergangenen Jahren gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen auf den Weg gebracht wurden (z. B. die Umgestaltung des Spielplatzes an der Budapester Straße). — 2. Dass man etwas seit Jahrzehnten so sieht, stellt für mich kein Argument dar, man darf die Dinge auch gelegentlich mal neu bewerten. 3. Wenn im Haushalt neben den „dringend notwendigen Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen“ an den Spielplätzen keinerlei Geld mehr da ist, um durch ein paar Laternen Spaß und Sicherheit zu erhöhen, dann stellt das für mich in erster Linie kein Argument dar, auf die Laternen zu verzichten, sondern für die Kinder unserer Stadt mehr Geld in die Hand zu nehmen. |
